Für eine Welt im Gleichgewicht

Vorschlag für ein Programm bzw. Leitbild der

Eine-Welt-Partei (EINE WELT)

Ulrich Matthias, Stand: 7. März 2010

Am 5. September 2010 hat die Gründungsversammlung der Eine-Welt-Partei e.V. ihr offizielles Grundsatzprogramm verabschiedet.

Sie finden es unter http://www.eineweltpartei.de

oder direkt unter http://www.eineweltpartei.de/pageID_9883049.html

[Zur Homepage der Eine-Welt-Partei]

Globalisierung als Chance

Der Begriff "Eine Welt" steht für ein neues Verständnis der Entwicklungszusammenarbeit. Zugleich erinnert er daran, das es nur eine Erde gibt, die es zu bewahren gilt.

Die Eine-Welt-Partei (kurz EINE WELT) ist ein Zusammenschluss von Menschen aus aller Welt, die das langfristige Wohl der gesamten Menschheit anstreben. Auf Grundlage eines partnerschaftlichen Dialogs und gleichberechtigter Zusammenarbeit über Grenzen hinweg möchten wir die Lebensbedingungen weltweit dauerhaft verbessern.

Wir möchten die Globalisierung so gestalten, dass Menschenrechte und Demokratie weltweit durchgesetzt werden und der Abgrund zwischen Arm und Reich verschwindet.

Die Wertebasis der Eine-Welt-Partei

Die Eine-Welt-Partei basiert auf den moralischen Grundprinzipien des Weltethos-Gedankens und des interkulturellen Humanismus - also von Bestrebungen, zwischen den Religionen und Weltanschauungen einen Minimalkonsens zu finden, auf dessen Grundlage ein friedliches Zusammenleben der Menschheit möglich ist. Gleichzeitig fühlen wir uns weltföderalistischen Ideen verbunden, wie sie etwa in der Kampagne für ein UN-Parlament zum Ausdruck kommen.

Fairer Handel

EINE WELT setzt sich für die Förderung des fairen Handels ein. Der Preis der Waren sollen denjenigen, die sie produzieren, ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Die Einnahmen sollen möglichst auch dazu dienen, Projekte aus Bereichen wie Bildung, Gesundheitsvorsorge und Umweltschutz zu finanzieren.

Ökosoziale Marktwirtschaft

EINE WELT bekennt sich zu marktwirtschaftlichen Prinzipien, legt aber großen Wert auf soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit im Sinne der Agenda 21. Menschen aus Nord und Süd sollen gemeinsam - und in weitaus größerem Umfang als bisher - möglichst effiziente Projekte der Entwicklungszusammenarbeit verwirklichen. Ein Beispiel für solche Projekte dürften ländliche Entwicklungsschulen sein, die der Ausbildung einheimischer Entwicklungshelfer dienen.

Zusätzliche Einnahmen für soziale und ökologische Projekte lassen sich z.B. durch eine weltweite Steuer auf finanzielle Transaktionen, eine Steuer auf Flugbenzin oder eine Ausweitung des Handels mit CO₂-Emissionsrechten generieren, eventuell auch über eine Welthandelsabgabe ("Terra Tax").

EINE WELT ist der Ansicht, dass Profitstreben und Ethik einander nicht ausschließen müssen, steht auch Ideen aus dem Bereich der solidarischen Ökonomie aufgeschlossen gegenüber.

Esperanto

Für ihre internationale Arbeit verwendet EINE WELT vorwiegend - aber nicht ausschließlich - Esperanto. Vorteile dieser Sprache sind ihre Neutralität und leichte Erlernbarkeit. Esperanto kann die weltweite Verständigung und Zusammenarbeit wesentlich erleichtern. Es dient der sprachlichen Gleichberechtigung. Esperanto kann dazu beitragen, dass sich mehr und mehr Menschen als Weltbürger fühlen. Es schafft günstige Voraussetzungen für die Verwirklichung einer weltweiten Demokratie.

Wir möchten die Verbreitung des Esperanto fördern und dabei die Vielfalt der Sprachen bewahren. Darum befürworten wir zugleich die Allgemeine Erklärung der Sprachenrechte, soweit diese nicht zu einem unvertretbar hohen Übersetzungsaufwand führt.

Menschenrechte

EINE WELT setzt sich entschieden für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein und möchte dazu beitragen, dass diese Erklärung einen völkerrechtlich verbindlichen Charakter bekommt. EINE WELT sucht jedoch stets auch den Dialog mit denjenigen, die die Menschenrechte missachten.

Unser Eintreten für Menschenrechte schließt auch einen Respekt gegenüber ungeborenem Leben mit ein. Ferner betrachtet EINE WELT auch den ausbeuterischen Umgang mit Tieren sehr kritisch.

Weltparlament

Ein Hauptanliegen von EINE WELT ist die Verwirklichung einer weltweiten Demokratie. Langfristiges Ziel ist eine Weltföderation, die aus gleichberechtigten Mitgliedsstaaten besteht. Ein demokratisch gewähltes Weltparlament soll einige grundlegende Gesetze erarbeiten (z.B. zu Frieden, Umweltschutz und Menschenrechten). Die Mitgliedsstaaten müssten diese Gesetze respektieren und vor einem Weltgericht dafür Verantwortung tragen.  

Rückbesinnung auf die eigentlichen Ziele menschlichen Handelns

Viele menschliche Potentiale bleiben heute ungenutzt oder werden verschwendet - weltweit betrachtet vor allem aufgrund von mangelnder Ausbildung, aber auch aufgrund von Instrumenten und Vorschriften, die im Laufe vieler Jahrzehnte immer komplizierter und intransparenter wurden. Spekulationen mit Nahrungsmitteln und Rohstoffen, Leerverkäufe von Aktien und hochkomplizierte Finanzinstrumente bringen der Menschheit möglicherweise kaum Nutzen, sondern eher - kaum vorhersehbare - Schäden. Es kommt heute darauf an, die menschliche Produktivität sinnvoll einzusetzen. Dabei sei auch an die Worte von Paul Kirchhof erinnert: „Das aktuelle Steuerrecht lenkt alle Fantasie und Innovationskraft in Steuervermeidungstechniken, die sehr unproduktiv sind. Da liegt ein enormes Produktivitätspotenzial für unsere Volkswirtschaft.“

EINE WELT in Deutschland

Das Programm von EINE WELT wird in einzelnen Ländern entsprechend der jeweiligen politischen Situation präzisiert und ergänzt. In Deutschland setzen wir uns dafür ein, das Existenzminimum nicht nur steuer-, sondern auch sozialabgabenfrei zu stellen. Gleichzeitig ist allen Einwohnern eine praktisch kostenlose medizinische Versorgung zu ermöglichen, denn leider gibt es auch bei uns immer noch eine große Zahl von Menschen ohne Krankenversicherung, z.B. Personen mit geringen Einkünften, die sich eine Krankenversicherung nicht leisten können und es als erniedrigend empfänden, deswegen gleich Sozialhilfe zu beantragen.

EINE WELT entnimmt Anregungen aus den Programmen der etablierten Parteien in Deutschland. Mit den Grünen und den Linken verbindet uns der Gedanke der Nachhaltigkeit und sozialen Gerechtigkeit. Wir verstehen uns jedoch als Partei, die von Beginn an auf die konstruktive Mitarbeit aller setzt, von benachteiligten Menschen bis hin zu Vorständen großer Industriekonzerne. Zudem stehen wir von Anfang an den christlichen Kirchen sowie anderen humanistisch geprägten religiösen Gemeinschaften oder Weltanschauungen positiv gegenüber. Doch auch gegenüber den christlichen Parteien grenzen wir uns ab. CDU und CSU betonen z.B. in Ihrem Regierungsprogramm 2009-2013: "Unsere Motivation ist die Liebe zu unserer Heimat. Wir wollen dem Vaterland dienen." Die CSU wirbt bei Europawahlen mit dem Slogan "Für ein starkes Bayern in Europa". EINE WELT wünscht sich hingegen vor allem ein Deutschland und ein Europa, das der gesamten Welt dient.

Wir setzen uns für die Gesundheit der Menschen ein - etwa für Schulobstprogramme und das Verbot jeglicher Tabakwerbung.

Eine neue politische Kraft

Jeder Mensch kann sich und seinen Mitmenschen durch eine gesunde Lebensweise, umweltbewusstes und soziales Verhalten und Beachtung ethischer Prinzipien etwas Gutes tun. Man kann Waren aus fairem Handel kaufen, sich für Amnesty International engagieren, Geld nach ethischen Prinzipien anlegen oder z.B. mittels Esperanto die Verständigung zwischen den Völkern fördern. EINE WELT ist überzeugt, dass bereits auf freiwilligem Weg einiges erreicht werden kann, wenn die Politik noch stärker als bisher zu ehrenamtlichem Engagement ermutigt. Da dieses Engagement manchmal recht mühsam ist und sich nicht immer gleich erfreuliche Ergebnisse zeigen, möchten wir auch auf politischem Weg allmähliche Änderungen bewirken. EINE WELT möchte daher in möglichst vielen Ländern an Wahlen teilnehmen, um die politischen Rahmenbedingungen zu schaffen für einen Bewusstseinswandel zugunsten einer Welt im Gleichgewicht.

Wiesbaden, 4. Oktober 2009 / 7. März 2010

Ulrich Matthias,  <um (bei) eineweltpartei.de>